Einladung zur 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am 19.06.2019 um 17:00 Uhr

Einladung

Hiermit lade ich Sie zur 18. Sitzung des Rates

am Mittwoch, dem 19. Juni 2019, um 17:00 Uhr,

in den Mehrzweckraum (EG) des Rathauses Emsbüren ein.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.03.2019
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Klaus Hemme im Gemeinderat Emsbüren gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
  6. Belehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Martin Silies
  7. Nachbesetzungen in Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herrn Klaus Hemme
    a) Verwaltungsausschuss
    b) Ratsausschüsse
    c) Gesellschafterversammlungen
    d) Verbandsversammlung Wasserverband Lingener Land
  8. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters der Gemeinde Emsbüren
  9. Beratung und Beschlussfassung über die Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Schüttorf-Emsbüren GmbH
  10. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit dem Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Emsbüren
  11. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Emsbüren sowie über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2017
  12. Mitteilung über die Neuaufnahme eines Darlehens
  13. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von ergonomischen Stühlen in Kindertagesstätten
  14. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen mit einem Wert von über 2.000,00 €
  15. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Windfeld - Ost" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
    hier: Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplanentwurf einschließlich Begründung sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 II BauGB
  16. Bebauungsplan Nr. 143 „Baugebiet südlich des Grabenweges" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
    hier: Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplanentwurf einschließlich Begründung sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 II BauGB
  17. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Gewerbe- /Industriegebiet / Südliche Ortsumgehung zwischen K327 und K312" Teilplan 1 (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
    hier: 1. Abwägung der eingegangeen Stellungnahmen
             2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
  18. Dorfentwicklungsplanung
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Kapelle Leschede
  19. Dorfentwicklungsplanung
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Dachsanierung der Alten Schule Listrup
  20. Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung der öffentlichen Gemeindestraße M131 "Zu den Hünensteinen" im Ortsteil Mehringen
  21. Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung der öffentlichen Gemeindestraße M 130 "Hinter Krüssel Hof" im Ortsteil Mehringen
  22. Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung der öffentlichen Gemeindestraße G154 "Holzeschweg" im Ortsteil Gleesen
  23. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen

gez.: Bernhard Overberg
        Bürgermeister