Bauleitplanung

Ausschnitt B-PLAN 133

städtebauliche Entwicklung

Bebauungspläne regeln die bauliche oder sonstige Nutzbarkeit von Grundstücken innerhalb von Teilen einer Gemeinde. In der Regel trifft der Bebauungsplan detaillierte Festsetzungen, zum Beispiel Art und Maß der baulichen Nutzung zu bebaubaren Flächen, zur Erschließung und teilweise auch zur Gestaltung von Gebäuden und Einfriedungen in Form von örtlichen Bauvorschriften. 

Die Aufstellung eines Bebauungsplanes erfolgt nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB). Danach sollen Bebauungspläne eine nachhaltige, städtebauliche Entwicklung fördern. Dabei sollen Bebauungspläne dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und natürliche Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch im Hinblick für den allgemeinen Klimaschutz.

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Emsbüren beschließt über die Aufstellung beziehungsweise Änderung eines Bebauungsplanes sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung der Gemeinde erforderlich ist. Bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen entscheiden die politischen Gremien auf Antrag eines Vorhabenträgers nach pflichtgemäßem Ermessen über die Einleitung des Verfahrens.

Das Baugesetzbuch (BauGB) regelt eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei allen kommunalen Planungen. Die Mitwirkung der Öffentlichkeit soll zu einem frühen Zeitpunkt erfolgen, zu dem wesentliche Planänderungen noch möglich sind. Im Regelfall werden nach ortsüblicher Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die ausgearbeiteten städtebaulichen Entwürfe mit Erläuterungen beziehungsweise Begründungen als „Grundzüge der Planung“ im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung durch eine Bürgerversammlung oder durch Aushang der Unterlagen im Rathaus von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachbereiches III  erläutert. Anschließend wird dann der Bebauungsplanentwurf übererarbeitet und nach dem Auslegungsbeschluss durch die politischen Gremien und der ortsüblichen Bekanntmachung hat die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monates im Rathaus zu erfolgen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereiches III stehen dann gerne erneut für eine Beratung zur Verfügung und nehmen die Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger entgegen, die dann dem Rat abschließend zur Prüfung vorgelegt werden müssen. Der Rat entscheidet im Rahmen der Abwägung, ob und inwieweit eingereichte Stellungnahmen die Bebauungsplanentwürfe beeinflussen, und beschließt dann den endgültigen Entwurf als örtliche Satzung, soweit eine Berücksichtigung von Stellungnahmen nicht eine erneute öffentliche Auslegung erfordert. Ist keine weitere öffentliche Auslegung erforderlich, erfolgt der Satzungsbeschluss durch den Rat der Gemeinde Emsbüren. Mit der Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt für den Landkreis Emsland wird der Bebauungsplan rechtsverbindlich.

Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan regelt die korrekte Zulässigkeit von einem Vorhaben, wenn ein Vorhabenträger oder Investor auf der Grundlage eines mit der Gemeinde Emsbüren abgestimmten Planes zur Durchführung eines bestimmten Vorhabens und der Erschließung (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage ist. Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan setzt somit das Vorliegen einer konkreten Planung eines Investors voraus, welches in einem bestimmten Zeitraum umgesetzt werden muss. Das Aufstellungsverfahren ist mit dem eines Bebauungsplanes identisch.

Für die Änderung eines Bebauungsplanes gilt ebenfalls grundsätzlich das hier aufgezeigte Aufstellungsverfahren. Die Bebauungspläne können auch in einem vereinfachten Verfahren geändert werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Diese vereinfachte Veränderung setzt jedoch die Beteiligung der betroffenen Bürger voraus. In diesem Fall ist ebenfalls die Bekanntmachung erforderlich.

Für die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplanes besteht seitens der Bürger aber kein Rechtsanspruch.

Wichtig ist, dass für jeden Bebauungsplan jeweils die aktuelle Baunutzungsordnung gilt, die zum Zeitpunkt des ersten Tages der Auslegung gültig gewesen ist. Deshalb können für verschiedene Bebauungspläne unterschiedliche Baunutzungsverordnungen gelten, die im Detail voneinander abweichen.

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